Justiz-

  1. Die FPÖ werde ihre Vertreter in das Justiz-, Finanz-, Sozial-, Verteidigungs- und das Infrastrukturministerium entsenden. ( Quelle: )
  2. Gleichzeitig wurde immer wieder betont, dass Bürgerrechte nicht gefährdet werden dürften und eine wirksame demokratische Kontrolle der europäischen Justiz- und Innenpolitik überfällig sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.06.2002)
  3. Brigitte Zypries, Innenstaatssekretärin, könnte Justiz- oder Familienministerin werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.09.2002)
  4. Dabei sei es unter anderem um die Besetzung des Justiz- und des Postministeriums sowie um neue Regeln für den Einsatz des Fernsehens im Wahlkampf und die Unvereinbarkeit von Unternehmertätigkeit in bestimmten Sektoren mit Staatsämtern gegangen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Pikiert reagiert der 68-Jährige, der einst in Helmut Kohls Kabinett als Justiz- und später als Außenminister amtierte, auf den Vorwurf: "Ohne eine Bugwelle vor mir herzutragen", sei er doch "andere Behandlung gewohnt". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.07.2005)
  6. Darüber hinaus soll die EU in Fragen der Justiz- und Innenpolitik künftig mit qualifizierter Mehrheit entscheiden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 09.07.2003)
  7. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien ergibt sich nach Angaben des Justiz- und Innenministeriums in Madrid das folgende Endergebnis: ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Im Kosovo fällt ihm die Aufgabe zu, einen funktionierenden Justiz-, Polizei- und Verwaltungsapparat aufzubauen. ( Quelle: )
  9. Auch die Kommunikation zwischen Justiz- und Lebensmittelbehörden soll durch eine Mitteilungspflicht verbessert werden. ( Quelle: Die Welt vom 01.12.2005)
  10. Wann es zur Zeugenvernehmung kommt und welche Akten aus der Staatskanzlei sowie dem Justiz- und Wirtschaftsministerium angefordert werden, steht noch nicht fest. ( Quelle: DIE WELT 2000)