Paragraph

  1. Nach dem Willen der Koalition soll in das Strafgesetzbuch ein neuer Paragraph 109b eingefügt werden, der die öffentliche Herabwürdigung der Bundeswehr und ihrer Soldaten mit einer Höchststrafe von drei Jahren Haft bedroht. ( Quelle: )
  2. Hintergrund: Molata will wechseln, Arminia blockt mit Paragraph 11. ( Quelle: BILD 1997)
  3. Über den Stiftungszweck lesen wir als Paragraph 2 der Satzung: "Ausschließlicher und unmittelbarer Zweck der Stiftung ist die Förderung der Kultur. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  4. Die Bußgeldbehörden sollen auch nach Einspruch gemäß Paragraph 69 Absatz 2 des Ordnungswidrigkeitengesetzes sorgfältige Ermittlungen anstellen. ( Quelle: FAZ 1994)
  5. "Seither argumentiert Brandenburg stur mit Paragraph 17 des Landesfischereigesetzes und verlangt von mir eine abgeschlossene Ausbildung", sagt der Berliner Fischer. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Diese Möglichkeit sehe Paragraph 3 der Geschäftsordnung des Landesvorstands vor. Umlaufverfahren seien zulässig, wenn kein Widerspruch dagegen eingelegt werde. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Im Miethöhegesetz (Paragraph 4 Abs.1 Satz 1 MHG) sowie im Mietrecht (Paragraph 556 Abs.2 Satz 2 BGB) seien nur unangemessen hohe Vorauszahlungen untersagt. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.04.2004)
  8. Im Miethöhegesetz (Paragraph 4 Abs.1 Satz 1 MHG) sowie im Mietrecht (Paragraph 556 Abs.2 Satz 2 BGB) seien nur unangemessen hohe Vorauszahlungen untersagt. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.04.2004)
  9. Berufen Sie sich in diesem Fall auf Paragraph 43 des Sozialgesetzbuches I - Allgemeiner Teil (SGB I). ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Denn die Ausfuhr von Kriegswaffen ist nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz, Paragraph 6, zu versagen, "wenn die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung verwendet werden". ( Quelle: Junge Welt 2000)