Rechtspersönlichkeit

Voraussetzung für einen Sitz der EU im höchsten UN-Gremium ist allerdings, dass die EU eine Rechtspersönlichkeit bekommt. ( Quelle: Die Welt Online vom 22.09.2003）
Die Union bekommt eine eigene Rechtspersönlichkeit, ihre Verfahren werden vereinfacht, ihre Zuständigkeiten von denen der einzelnen Mitgliedsstaaten schärfer abgegrenzt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.08.2003）
Sollen die armen Menschen diese Landes tatsächlich genötigt werden, sich eine Meinung zu bilden, ob die EU nun mehr Rechtspersönlichkeit bekommen und sich von der Säulenstruktur der Verträge verabschieden soll? ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.07.2004）
Die Initiatoren der betroffenen KGs vertreten die Meinung, daß die Finanzkommissionsgeschäfte für die Rechnung der Kommanditgesellschaft getätigt wurden, die eine eigene Rechtspersönlichkeit habe. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.11.2004）
Sie gibt der EU erstmals eine eigene Rechtspersönlichkeit - völkerrechtliche Voraussetzung dafür, in supranationalen Organisationen überhaupt eine Stimme zu haben. ( Quelle: Die Welt vom 30.03.2005）
Das ist für Hamburg keine falsche Lösung, macht aber in Berlin derzeit keinen Sinn, weil wir als Stiftung eine eigene Rechtspersönlichkeit sind und selber schon diese Haushaltsmöglichkeiten hätten und außerdem noch umstrukturieren müssen. ( Quelle: Welt 1998）
Die christlichen Kirchen sind bisher in Form von Stiftungen organisiert, weil die Türkei ihnen eine eigene Rechtspersönlichkeit verweigert.Daraus ergeben sich zahlreiche Nachteile. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.11.2004）
Nach dem im Verwaltungsrat angedachten Stufenmodell werde die BvS dann nur noch als "Rechtspersönlichkeit und Vermögensträger" existieren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
Auf den ersten Blick typische Indizien für eine organisatorische Selbständigkeit wie etwa eigene Rechtspersönlichkeit (15), eigene Satzung, freie Organwahl oder Selbstfinanzierung schließen die Qualifizierung als Sonderorganisation nicht aus (16). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）