Rechtsverhältnis

  1. "Ein zur Leistung verpflichtendes und zu Ansprüchen berechtigendes Rechtsverhältnis besteht ausschließl. zwischen dem Gefangenen und der Vollzugsbehörde" (so BT-Drucks. 7/918, S. 64). ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Ungereimtheiten beim Kooperationsvertrag, der das Rechtsverhältnis zwischen dem Altverein und der Betriebs-GmbH regelt, sind der Auslöser für einen womöglich folgenschweren Konflikt mit der Deutschen Eishockey-Liga (DEL). ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Denn zumindest beim Abschluß nur eines Vertrages ist im Zweifel ein einheitliches Rechtsverhältnis anzunehmen, beschloß das Bundesarbeitsgericht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Wiss. Assistent Jan Ziekow, Berlin NJW 1991, 2546 Buchbesprechungen Rechtsakt und Rechtsverhältnis. Römische Jurisprudenz und modernrechtliches Denken. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Schließlich stehe der Arbeitgeber mit dem vorübergehend ausfallenden Mitarbeiter in einem Rechtsverhältnis. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.08.2001)
  6. Nach dem Tod der Mutter kommt es für den Kl. nicht mehr (nur) darauf an, ob die Mutter ein Entziehungsrecht hat oder hatte, sondern auf das umfassendere Rechtsverhältnis, ob er selbst - trotz der Entziehung - ein Pflichtteilsrecht hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. "Sklaverei", so Habermas, "ist ein Rechtsverhältnis und bedeutet, daß ein Mensch über einen anderen Menschen als Eigentum verfügt." ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)