Strafgesetzbuch

  1. Vor acht Jahren hätte sich die Frau womöglich wegen eines anderen Delikts verantworten müssen, das jedoch inzwischen aus dem Gesetz verbannt wurde: Bis 1998 gab es im Strafgesetzbuch (StGB) den Tatbestand der Kindstötung. ( Quelle: Yahoo News vom 03.08.2005)
  2. In Deutschland sei die Zwangsehe schon immer als Nötigung und Vergewaltigung strafbar, aber ohne daß die Zwangsheirat im Strafgesetzbuch besonders genannt werde. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.12.2004)
  3. Nach Auffassung von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) können sich die Frankfurter Polizisten, die dem mutmaßlichen Mörder von Jakob Gewalt angedroht hatten, auf das Strafgesetzbuch berufen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.02.2003)
  4. Unter "harter" Pornographie versteht das Strafgesetzbuch Darstellungen, "die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben". ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  5. Die geplante Ausweitung des Anti-Terrorismus-Paragrafen im Strafgesetzbuch auf ausländische Organisationen lehnt die PDS dagegen ab. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.09.2001)
  6. Dazu wird der Schriftenbegriff im Strafgesetzbuch auf elektronische Texte ausgedehnt, die Bundesprüfstelle wird ermächtigt, jugendgefährdende Inhalte auch auf Datenträgern zu indizieren. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Der Vorwurf der Untreue zählt jedoch mit zu den schwammigsten Vorschriften im Strafgesetzbuch. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.02.2003)
  8. "Es gibt noch immer den Paragraphen 175", behauptet er, obwohl das Machwerk längst verschwunden ist, seit im März 1994 der Bundestag mit großer Mehrheit das Sonderstrafrecht für Homosexuelle aus dem Strafgesetzbuch strich. ( Quelle: TAZ 1997)
  9. Auch soll die neue Regelung kein eigenständiges Gesetz werden, sondern ist lediglich als Ergänzung im Strafgesetzbuch geplant. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.10.2002)
  10. So wie sie 1995 der Neufassung des Paragraph 218 Strafgesetzbuch gegen ihre Überzeugung zugestimmt habe, signalisierte sie auch ihre Zustimmung zu einem Gesetz, das die pränatale Diagnostik endgültig hoffähig machen soll. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)