Unterlassungserklärung

  1. Der Ast. begehrte im Wege der einstweiligen Verfügung von dem Ag. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich einer pressemäßigen Behauptung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Die Antwort folgte prompt: Mecklenburg handelte sich eine Unterlassungserklärung ein. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Sollte Sanofi keine Unterlassungserklärung abgeben, werde die Wettbewerbszentrale eine einstweilige Verfügung vor Gericht beantragen, sagte Schönheit weiter. ( Quelle: Abendblatt vom 31.01.2004)
  4. Grässlin teilte am Samstag mit, er werde keine Unterlassungserklärung unterzeichnen und halte an seinen Behauptungen fest. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 31.07.2005)
  5. Irgendwie war sie auch an die Druckfahne von Skierkas Castro-Biografie gekommen und hatte bereits im März 2001 eine Unterlassungserklärung über die Passagen auf Seite 233 erzwungen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.03.2002)
  6. Die Kl. forderte ihn mit der Behauptung, er vertreibe Plagiate der von ihr hergestellten Orginalmodelle, zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Gegen beide Frauen hatte Dittmer eine Unterlassungserklärung erwirkt, wonach sie nicht mehr behaupten dürfen, er habe eine Frau sexuell belästigt. ( Quelle: TAZ 1997)
  8. "Wenn ich gegen Focus eine Unterlassungserklärung will, gehe ich nicht nach München und gegen Spiegel nicht nach Hamburg", so Schertz. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.03.2005)
  9. Die Verbraucherzentrale soll der Zeitung zufolge dem DFB auf Grund der Vorwürfe eine Abmahnung geschickt und den Verband aufgefordert haben, bis zum 14. Februar eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. ( Quelle: n-tv.de vom 02.02.2005)
  10. "Allerdings hat Yello nicht anerkannt, daß man gegen die Unterlassungserklärung verstoßen hat", sagt Banek. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 21.04.2005)