In der gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat waren Anträge der SPD, von Bündnis 90/Grünen sowie des Landes Hessen auf Aufnahme des Datenschutzes in das Grundgesetz in der vorigen Woche abgelehnt worden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Für ihn und die SPD-Fraktion hat die Juristin, die als Expertin den Runden Tisch beriet und die Verfassungskommission der de-Maiziere-Regierung leitete, ihren Bruch mit der SED "überzeugend" dargelegt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Die gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat kommt am heutigen Donnerstag in Bonn zu ihrer ersten Sitzung zusammen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Daß die Verfassungskommission den Auftrag des Einigungsvertrages nicht erfülle, belaste den Einigungsprozeß mit einem "schwerwiegenden Demokratiedefizit".
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Der SPD-Obmann in der Verfassungskommission, der frühere Parteivorsitzende Vogel, äußerte die Hoffnung, der Bundestag werde noch im Mai, jedenfalls vor der Sommerpause, seine Beratungen beenden.
( Quelle: FAZ 1994)
Synodenpräsident Dieter Haack geht davon aus, daß das heiße Eisen erst einmal an die Verfassungskommission überwiesen, also vertagt wird.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Er steht in der kommenden Woche in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Unter den rund 70 Mitgliedern der Verfassungskommission sind 15 Sunniten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.07.2005)
Dr. Ulrich Schlüer ist seit 1995 Nationalrat und Mitglied der Außenpolitischen- und Verfassungskommission in Bern.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Für die Organisation dieser Wahlen ist die Verfassungskommission verantwortlich.
( Quelle: ZDF Heute vom 08.09.2003)