Verfassungskommission

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  1. In der gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat waren Anträge der SPD, von Bündnis 90/Grünen sowie des Landes Hessen auf Aufnahme des Datenschutzes in das Grundgesetz in der vorigen Woche abgelehnt worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Für ihn und die SPD-Fraktion hat die Juristin, die als Expertin den Runden Tisch beriet und die Verfassungskommission der de-Maiziere-Regierung leitete, ihren Bruch mit der SED "überzeugend" dargelegt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  3. Die gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat kommt am heutigen Donnerstag in Bonn zu ihrer ersten Sitzung zusammen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Daß die Verfassungskommission den Auftrag des Einigungsvertrages nicht erfülle, belaste den Einigungsprozeß mit einem "schwerwiegenden Demokratiedefizit". ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Der SPD-Obmann in der Verfassungskommission, der frühere Parteivorsitzende Vogel, äußerte die Hoffnung, der Bundestag werde noch im Mai, jedenfalls vor der Sommerpause, seine Beratungen beenden. ( Quelle: FAZ 1994)
  6. Synodenpräsident Dieter Haack geht davon aus, daß das heiße Eisen erst einmal an die Verfassungskommission überwiesen, also vertagt wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Er steht in der kommenden Woche in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  8. Unter den rund 70 Mitgliedern der Verfassungskommission sind 15 Sunniten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.07.2005)
  9. Dr. Ulrich Schlüer ist seit 1995 Nationalrat und Mitglied der Außenpolitischen- und Verfassungskommission in Bern. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  10. Für die Organisation dieser Wahlen ist die Verfassungskommission verantwortlich. ( Quelle: ZDF Heute vom 08.09.2003)
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