Vermittlungsausschuß

  1. Bleibt sie bei ihrem Wort, muß der Kennzeichnungsstreit doch in einem Vermittlungsausschuß von Rat und Parlament geklärt werden. ( Quelle: TAZ 1996)
  2. Zu den im Bundestag beschlossenen Regelungen haben die Länder deshalb den Vermittlungsausschuß angerufen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Als der CDU-Abgeordnete gestern in den Vermittlungsausschuß ging, ließen die Reporter selbst Bundesfinanzminister Theo Waigel aus dem Blick. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Diese Neufassung des Sachenrechtsänderungsgesetzes beschloß gestern der Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat einstimmig in Bonn. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  5. Grund dafür war womöglich, daß ein Patentrezept des Ausschusses diesmal nicht klappen konnte: Im Vermittlungsausschuß sitzen häufig die Finanzexperten aus Bund und Ländern. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Max Stadler, kündigte an, daß seine Partei im Vermittlungsausschuß gegen die Maßnahme stimmen werde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Der SPD-dominierte Vermittlungsausschuß hatte sich zwar, wie auch die Regierungskoalition, für einen höheren Staatszuschuß in die Rentenversicherung ausgesprochen. ( Quelle: Welt 1997)
  8. Im Vermittlungsausschuß, der sich voraussichtlich am 2. März mit dem Thema befassen wird, haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen. ( Quelle: Welt 1998)
  9. Dieser Punkt war den Ländern so wichtig, daß sie den ersten Anlauf im Vermittlungsausschuß haben scheitern lassen, da ihnen die Bundesgarantie nicht ausreichend erschien. ( Quelle: Welt 1995)
  10. Im Vermittlungsausschuß liegen Einspargesetze im Umfang von mehreren Milliarden Mark. Das aber wird noch nicht reichen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)