Veto

  1. Zugleich wird Kritik an der geplanten Landesbürgschaft für den Metrorapid laut. Der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), Hubert Gleixner, sagte, eine Garantie für die Betriebserlöse könnte am Veto der EU scheitern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.01.2003)
  2. Bei einem Besuch im NATO- Hauptquartier in Brüssel sagte Blair am Dienstag, Milosevic könne "kein Veto" gegen die Planungen der Allianz einlegen. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  3. Dabei hat die Agentur keine schlechte Arbeit geleistet: Das lebens- und liebeslustige Rot dürfte Berlins Musiktheater gut stehen (falls Kultursenator Flierl kein Veto einlegt, soll sogar die scheußliche Nachkriegsfassade des Hauses erröten). ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.05.2002)
  4. China, das im Sudan Öl fördert, erwog, ein Veto einzulegen. ( Quelle: Die Welt Online vom 20.10.2004)
  5. Für einen einfachen Beschluss braucht es einen Konsens der 15 Staaten, für eine Resolution mindestens neun Ja-Stimmen und keines der fünf ständigen Mitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China darf das Veto ergreifen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.02.2003)
  6. Doch ausgerechnet diejenigen, an deren Schicksal und Leiden erinnert werden soll, wollen das Projekt nun kippen: "Herr Bundeskanzler, bitte legen Sie Ihr Veto ein gegen die Errichtung der ,Gedenkstätte Berliner Mauer ", schrieben sie nach Bonn. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. Denn am Freitag soll das Gesetz den Bundesrat passieren - was am Veto der Nordrhein-Westfalen scheitern könnte. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.07.2001)
  8. Welche Probleme aus dem nationalen Veto entstehen könnte, habe sich zum Beispiel bei den äußerst langwierigen Verhandlungen über Handelsabkommen mit Südafrika oder Mexiko gezeigt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Das Veto eines einzigen ständigen Mitglieds genügt, damit sie zurückgewiesen wird. ( Quelle: Tagesschau Online vom 22.09.2004)
  10. Denn die so genannten Wackelkandidaten werden sich fragen, was die Unterstützung einer Resolution noch bringen soll, wenn sie am Ende ohnehin durch ein Veto gekippt wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.03.2003)