Veto

  1. Der Streit zeigt erneut, wie die Zuständigkeitshuberei das Handeln behindert: Die Entscheidung über ein millionenschweres Investitionsvorhaben in der Innenstadt scheitert am Veto eines unwilligen Museums. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2004)
  2. Die Reformer werfen dem Wächterrat vor, ihre Kandidaten bei Wahlen abzulehnen und jedes vom Parlament verabschiedete, reformorientierte Gesetz mit ihrem Veto zurückzuweisen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.08.2001)
  3. Clinton hat bereits angekündigt, er werde sein Veto - das erste seiner Amtszeit - gegen diese Vorlagen einlegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Bei einer Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung legten die Unions-Länder ihr Veto ein. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.07.2004)
  5. Mit ihrer Mehrheit im Senat, die mit dem seit Freitag feststehenden Gewinn des letzten offenen Sitzes bei 55:45 liegt, können sie gegen jede Minister-Ernennung ein Veto einlegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Dann dürfe Deutschland in wichtigen Politikbereichen nicht wie geplant das nationale Veto aufgeben. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  7. Der russische Außenminister Igor Iwanow hat ein Veto seines Landes angekündigt. ( Quelle: Spiegel Online vom 11.03.2003)
  8. Denn als Präsident könnte Iliescu jedes Gesetz der neuen Regierung blockieren; sein Veto könnte nur mit Zweidrittelmehrheit überwunden werden. ( Quelle: Welt 1996)
  9. Bush widersprach postwendend und droht seither den gesamten 445-Milliarden-Dollar-Verteidigungsetat per Veto zu Fall zu bringen, sollte diese Passage in der Gesetzesvorlage stehen bleiben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.11.2005)
  10. Beim nicht-zustimmungspflichtigen Teil, der die Regelungen zu Personal-Service-Agenturen und Leiharbeit enthält, ist zwar mit einem Veto der Länderkammer zu rechnen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 18.12.2002)