Vetorecht

  1. China kann jedoch seine Zustimmung zur erforderlichen Änderung der UN-Charta durch sein Vetorecht verweigern, ebenso wie die anderen Mitglieder des gegenwärtigen Sicherheitsrats: die USA, Rußland, Großbritannien und Frankreich. ( Quelle: Die Welt vom 04.06.2005)
  2. Eine zügige Verabschiedung der 300 Weißbuch-Richtlinien war nur möglich, so sahen schließlich alle Regierungen ein, wenn in einer institutionellen Reform die Entscheidungsmechanismen im Ministerrat verbessert und das lähmende Vetorecht abgeschafft würden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  3. Zum einen verlangen die Afrikaner das Vetorecht für sich und die vier anderen ständigen Mitglieder des neuen Sicherheitsrates. ( Quelle: Frankenpost vom 18.07.2005)
  4. Gustav Brecht, 1848er Barrikadenkämpfer, wurde vom Potsdamer Volk zum OB gewählt, doch der preußische König betätigte sein Vetorecht und expedierte den Revoluzzer in die Provinz. ( Quelle: Die Zeit (16/2002))
  5. Kräftig auf den Tisch hauen und ungerührt das in der EU geltende Vetorecht ausnützen, wollen die eher Rabiaten. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Vetorecht bei Abschiebungen, Mitspracherecht bei allen Landesverordnungen, die die Belange von AusländerInnen angehen. ( Quelle: TAZ 1990)
  7. Ebenso die Verringerung der Abstimmungsbereiche mit Vetorecht sowie die damit verbundene Einführung der sogenannten doppelten Mehrheit. ( Quelle: Die Welt vom 26.04.2005)
  8. Nach Informationen aus London greift das Vetorecht der Rolls-Royce Plc. aber nur, wenn der "gute Name Rolls-Royce" in Gefahr gerät. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  9. Das Vetorecht sei eine "Versuchung zur Unvernunft", sagte Schäuble. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Der Generaldirektor besitzt gegenüber den anderen Vorstandsmitgliedern ein Vetorecht und ist auch weisungsbefugt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.10.2003)