Vetorecht

  1. Das ist, wenn man zwischen den Zeilen liest, die Position der UCK, die eine Anerkennung der Albaner als "Staatsvolk" und eine "konsensuelle Demokratie" fordert, in der die Albaner ein Vetorecht im Parlament hätten. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. Nach der Abstimmung im Plenum des Parlaments, das in diesem Punkt ohnehin kein Vetorecht hat, werden die EU-Staats- und Regierungschefs Trichet aller Wahrscheinlichkeit nach im Oktober ernennen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.09.2003)
  3. "Ein Vetorecht oder sonstiges Einspruchsrecht für Rußland wird es nicht geben", betonte der CDU-Politiker. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Vage heißt es, bei bestimmten Themen könnte die Nato den Russen eine Art Stimm- und Vetorecht einräumen. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Einige Fondsmanager sollen bereits zugegeben haben, sich das Vetorecht während der Emissionswelle 1999 und 2000 gegen Bares gesichert zu haben. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Die Bundesregierung will ihr Vetorecht bei Verkäufen deutscher Rüstungsfirmen an ausländische Investoren neu regeln. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.08.2003)
  7. Das reißt keinen wirklich vom Sitz. Auch weil die ständigen Mitglieder ein Vetorecht haben und Entscheidungen blockieren können, wann immer sie wollen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.11.2004)
  8. Die Bundesregierung hat laut Außenwirtschaftsgesetz ein Vetorecht, wenn mehr als 25 Prozent eines Rüstungsunternehmens an ausländische Firmen veräußert werden sollen. ( Quelle: Tagesschau vom 27.11.2005)
  9. Der sozialdemokratische Parteichef Mogens Lykketoft nutzte das Vetorecht gleich zur Versicherung, dass Kürzungen von Sozialleistungen ausgeschlossen seien. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.02.2005)
  10. Der Iran ist sich seiner Sache allerdings sicher, denn die Atommächte Rußland und China - beide haben ein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat - verhindern bislang, daß die Iran-Frage vor den Sicherheitsrat kommt. ( Quelle: Die Welt vom 19.09.2005)