Die Vorschrift wurde in den vergangenen Jahren mehrfach herangezogen, als Bundesanwalt Nehm die Strafverfolgung gegen rechtsextreme Gewalttäter übernahm, die Ausländer misshandelt und getötet hatten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.09.2003)
Die Verengung des Blickwinkels auf den Parteiapparat war schließlich im BND auch der Grund für den Dienst nach Vorschrift am 4. November 1989.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die BVG unterstrich noch einmal, daß die Fahrgastsicherheit natürlich bei jeder Bremsentscheidung im Vordergrund stehe und es keine Vorschrift gebe, für Tiere zu bremsen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Eigentliche und ursprüngliche Aufgabe eines juristischen Kommentars ist es, Sinn und Zweck der betreffenden Vorschrift darzustsellen, Querverbindungen zu anderen Vorschriften aufzuzeigen und den Gesamtzusammenhang deutlich zu machen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Seiner Meinung nach widerspricht der Einsatz von gentechnisch veränderten Hefen also dieser Vorschrift nicht.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Anmeldung des Wochenendhauses als Zweitwohnsitz ist Vorschrift.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Diese Vorschrift erlaubt eine Durchbrechung des persönlichen Lebens- und Geheimbereiches im Rahmen des "Fernmeldeverkehrs".
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
"Sie machten Dienst nach Vorschrift, nach Feierabend wurde keiner mehr behandelt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Wer verlassen wird, begibt sich nach der gleichen Vorschrift erneut auf Brautschau.
( Quelle: Die Zeit (52/2000))
Das Strausberger Ordnungsamt hatte schon zu Beginn dieses Jahres eine neue Vorschrift erarbeitet, nach der falsch abgestellte Autos rasch auf einen nahegelegen Parkplatz abgeschleppt werden können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)