Zulässigkeit

  1. Über die Zulässigkeit des Begehrens muß nun in einem Hauptsacheverfahren die erste Instanz in Bayreuth entscheiden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Zur Begründung erklärte die Unionsmehrheit, zunächst solle das Urteil des EU-Gerichtshofs zur Zulässigkeit der deutschen Pfandvorschriften abgewartet werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.09.2004)
  3. Unmittelbar vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Zulässigkeit von Studiengebühren hat der studentische Dachverband fzs Aktionen bis hin zu bundesweiten Streiks angekündigt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.01.2005)
  4. Nachdem sich nun auch Brüssel mit seinem Zweifel an der Zulässigkeit von Dosenpfand in Deutschland eingeschaltet habe, sei die Verwirrung perfekt. ( Quelle: Die Welt Online vom 13.06.2003)
  5. Eine Vorentscheidung über die Zulässigkeit der Berufung sei damit aber noch nicht gefallen, hieß es. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Insoweit sind Verkehrssitte und Theaterbrauch als Maßstab für die Zulässigkeit heranzuziehen (29). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Die Europäische Kommission hat die Zulässigkeit einer Bürgschaft des Landes Bremen für die Bremer Vulkan Verbund AG bestätigt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Die Frage der Zulässigkeit von Beihilfen für Ostdeutschland müsse prinzipiell geklärt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Interpretation und Zulässigkeit von Anwesenheits- und Abmeldeprämien. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  10. Bis Ende Juli kann noch unterschrieben werden, dann muss der Stadtrat über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.11.2004)