unwirksam

  1. Das Gericht hat sie jetzt für unwirksam erklärt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Doch solange der Beschluss nicht endgültig durch ein Gericht für unwirksam erklärt ist, müssen alle Eigentümer das veranschlagte Wohngeld zahlen. ( Quelle: Die Zeit (07/2001))
  3. Legt ein Mietvertrag also strikt fest, dass Küche und Bad alle drei Jahre, Wohnräume alle fünf beziehungsweise sieben Jahre renoviert werden müssen, ist das unwirksam und die Renovierungspflicht entfällt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.04.2005)
  4. Die Bühnengenossenschaft verwies auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, das die außerordentliche Kündigung einer Schauspielerin des 1993 geschlossenen Schiller-Theaters für unwirksam erklärte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Wenn Vermieter und Mieter einen anderen Gerichtsort vereinbart haben, so ist diese Absprache unwirksam, und der Vermieter muß im Streitfall zum Beispiel die MieterInnen einer Wohnung in der Ottenser Hauptstraße beim Amstgericht Hamburg-Altona verklagen. ( Quelle: TAZ 1996)
  6. Wegen der fehlerhaften Anhörung des Betriebsrats sei sie aber formal unwirksam gewesen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Vertragsklauseln, die den Mieter verpflichten, den Beitrag auf einmal zu zahlen, sind laut DMB unwirksam. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.08.2004)
  8. Dieses hatte die Preisänderungsklausel des Unternehmens im November 2001 für unwirksam erklärt (Az: 6 U 29/01). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.07.2003)
  9. Die BGB-Vorschrift regelt im 2. Absatz nur für Wohnraummietverhältnisse, dass ein Mieter, eine fristlose Kündigung durch Ausgleich des gesamten Rückstandes innerhalb eines Monats nach Zustellung der Klage unwirksam machen kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Oft stellt sich erst nach genauer Prüfung der Tatsachen vor Gericht heraus, dass ein Kündigungsgrund nicht vorhanden und die Kündigung unwirksam ist. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.05.2001)