1. Als das Bundesverfassungsgericht 1995 alle derartigen Einweisungen von DDR-Straftätern für unwirksam erklärte, musste auch der Fall Schwanke überprüft werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.09.2002）
2. Doch der Kaufvertrag mit den Investoren Carsten Oestmann und Helmut Borchert erwies sich als unwirksam. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
3. Die entsprechende Regelung in einem weltweit gültigen Verhaltenskodex für Wal-Mart-Angestellte laufe dem Grundgesetz zuwider und sei damit unwirksam, befand am Montag das Düsseldorfer Landesarbeitsgericht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.11.2005）
4. Zum anderen ist bislang übersehen worden, daß auch eine Aufklärung, die den Patienten mit einer Flut von denkbaren Eingriffsfolgen überhäuft, genauso geeignet ist, die erteilte Einwilligung in eine medizinische Maßnahme unwirksam erscheinen zu lassen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
5. Das Gericht erklärte damit den Bebauungsplan einer Ortsgemeinde für unwirksam, die den betroffenen Bereich zwar als Dorfgebiet ausgewiesen hatte, in erster Linie aber nicht landwirtschaftliche Betriebe, sondern Wohnbebauung zulassen wollte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
6. Gericht stellt Bankgesellschaft in Frage des Berliner Instituts für unwirksam erklärt BERLIN. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
7. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten werde eine betriebsbedingte Kündigung mit der Begründung für unwirksam erklärt, das Unternehmen habe angesichts seiner steigenden Gewinne "die Willkürgrenze überschritten". ( Quelle: Junge Welt 1999）
8. Im Februar hatte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel das hessische Wettmonopol für unwirksam erklärt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 08.10.2004）
9. Dennoch meinte der Arbeitnehmer, daß die Kündigung unwirksam sei, weil ein wichtiger Grund nicht vorliege. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.10.2004）
10. Der zehnte Zivilsenat des BGH erklärte eine Standardklausel in Reiseverträgen, die die Ansprüche auf einen Monat nach dem geplanten Ende der Urlaubsreise befristete, in einem am Montag veröffentlichten Urteil für unwirksam. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004）