verfassungsgemäß

  1. Wie berichtet, hatte das Gericht entschieden, daß die IHK-Pflichtmitgliedschaft und die Beitragspflicht verfassungsgemäß sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Das Urteil der Richter Das Verfassungsgericht hat 1980 das bestehende System für noch verfassungsgemäß erklärt. ( Quelle: )
  3. Ein entsprechendes Gesetz vom Juli 1992 ist verfassungsgemäß, entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Die Bundesregierung halte die geltenden Vorschriften für verfassungsgemäß. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Unterdessen übernahm verfassungsgemäß der Oberste Richter Haitis, Boniface Alexandre, für eine Übergangszeit das Präsidentenamt. ( Quelle: Abendblatt vom 03.03.2004)
  6. Wir haben nie einen Zweifel gehabt, dass das Gesetz verfassungsgemäß zustande gekommen ist und Bestand haben wird. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2002)
  7. Zwei Monate später erklärte ihn der Zweite Senat des Bundesverfassungsgericht für verfassungsgemäß. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.06.2005)
  8. Das Gericht hat festgestellt, dass die verfassungsgemäß garantierte freie Berufswahl erst dann gewährleistet ist, wenn die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze zwölf Prozent über dem realen Bedarf liegt. ( Quelle: Die Zeit (37/2003))
  9. Aristides Nachfolger wurde verfassungsgemäß der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, Boniface Alexandre. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 01.03.2004)
  10. Das Gericht habe bestätigt, daß das baden-württembergische Verbot des Kopftuchs verfassungsgemäß sei, sagt Schavan. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.10.2004)