1. Eichel sieht die Besteuerung von Spekulationsgewinnen für diese Zeiträume als verfassungsgemäß an und hatte die Vollstreckung angeordnet. ( Quelle: Tagesschau Online vom 31.07.2004）
2. Innerhalb von 90 Tagen soll nun verfassungsgemäß der neue Präsident gewählt werden. ( Quelle: ）
3. Die Mietpreisbindung in den neuen Bundesländern ist verfassungsgemäß. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
4. Hassemer machte aber auch deutlich, dass die Auslösung des Bundestages verfassungsgemäß sei, wenn der Bundeskanzler "nicht mehr über das stetige Vertrauen des Parlaments" verfüge. ( Quelle: Yahoo News vom 10.08.2005）
5. Im Oktober soll verfassungsgemäß ein neues Parlament gewählt werden. ( Quelle: ZDF Heute vom 01.05.2002）
6. Hieraus hat das Bundesfinanzministerium gefolgert, daß die Regelungen späterer Jahre verfassungsgemäß wären. ( Quelle: Abendblatt vom 10.10.2004）
7. Zum Thema Zuwanderungsgesetz sagte Koch, man werde im hessischen Wahlkampf darüber reden, wenn das Bundesverfassungsgericht entscheiden sollte, das Gesetz sei nicht verfassungsgemäß zustande gekommen. ( Quelle: ZDF Heute vom 11.11.2002）
8. Die in den vergangenen vier Jahren von Präsident George Bush genehmigten Abhöraktionen seien angemessen und verfassungsgemäß gewesen. ( Quelle: Sat1 vom 22.12.2005）
9. Hingegen betonte Platzeck, dass ein Beitrag der Angestellten und Beamten zur Konsolidierung unerlässlich sei, damit der Landeshaushalt verfassungsgemäß bleibt, also die Kredite die Investitionen nicht übersteigen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.07.2003）
10. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) verteidigte heute den eingeschlagenen Weg zu Neuwahlen als verfassungsgemäß. ( Quelle: Spiegel Online vom 11.08.2005）