Zwar müsse ein Kraftfahrer seine Geschwindigkeit grundsätzlich so einrichten, daß er bereits beim Passieren des Ortsschilds die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten kann; dennoch dürfe er in der Regel mit einer gewissen Meßtoleranz rechnen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Doch Regierung und Bundesländer streiten weiter darüber, wie sich der gesundheitsschädliche Feinstaub auf das von der EU vorgeschriebene Höchstmaß reduzieren lässt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.04.2005)
Ob höchstzulässige Lenkzeiten oder Ladegewichte, ob vorgeschriebene Ruhepausen oder Höchstgeschwindigkeiten - überall sieht Hanreich chronische "Zuwiderhandlungen" und dadurch unfaire Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der Schiene.
( Quelle: TAZ 1997)
Wenn es ausschließlich um die gesetzlich vorgeschriebene Autohaftpflichtversicherung geht, ist der Wechsel risikolos, die Versicherer sind verpflichtet, jeden neuen Kunden aufzunehmen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.06.2002)
Als Trauerspiel bezeichnete Schneider die nach europäischem Recht bis Oktober 1998 zwingend vorgeschriebene Umsetzung der EG-Datenschutzrichtlinie in nationales Recht.
( Quelle: )
Der vom BtG vorgeschriebene örtliche "Betreuungsbeirat" existiere immer noch nicht, und die zehn Organisationen, die sich ehrenamtlich als "Betreuungsvereine" ins Zeug legen wollen, stünden bislang im Regen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Bei der Arbeitszeit seien zum Beispiel auch vorgeschriebene Pausen zu berücksichtigen.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.11.2004)
Dies gelte vor allem für die vorgeschriebene arbeitsmedizinische Untersuchung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.08.2004)
Ein Vertrauensbonus, der erarbeitet sein will, denn für freie, unabhängige Versicherungs- und Finanzmakler gibt es weder eine vorgeschriebene Ausbildung noch eine Standesordnung.
( Quelle: TAZ 1997)
Die Opposition hatte sich über 300 erhofft und damit die von der Verfassung vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)