zurückverweisen

  1. Falls der Bundesgerichtshof das Urteil aufheben und zurückverweisen sollte, regte der Anwalt an, die Sache dem Landgericht Ulm zur erneuten Verhandlung zuzuweisen, weil der Fall in Stuttgart "extremes öffentliches Aufsehen und Parteinahme" ausgelöst habe. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Das Berufungsgericht hätte das Verfahren theoretisch auch an die erste Instanz zurückverweisen oder neu aufrollen können. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.09.2005)
  3. Falls der BGH sich den Berufungsargumenten (egal, von welcher Seite) anschließt, müßte er das Urteil aufheben und die Sache an das Landgericht zurückverweisen. ( Quelle: Welt 1995)
  4. Gleichzeitig macht sich Wettbewerbskommissar Monti dafür stark, dass die Kommission schneller und einfacher bestimmte Wettbewerbsverfahren an die Kartellbehörden in den Mitgliedsländern zurückverweisen können. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Der Präsident der Republik kann Gesetzesvorlagen an das Parlament zurückverweisen, besitzt aber kein Vetorecht. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)