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inzident
Bedeutungen
❬P❭adj. 附带的, 外来的, 易于发生的 ❬/P❭
❬P❭❬STRONG❭Beispiel(e):❬/STRONG❭
❬FONT size=3❭❬FONT face=Arial❭❬FONT size=2❭Wird also das Wahlrecht eines Patienten durch die Satzung verletzt, indem er eine gewünschte Leistung nicht erhält, kann er auf Leistung vor dem Sozialgericht gegen seine Krankenkasse klagen und inzident wird die Wirksamkeit der Satzung geprüft. (Quelle: ❬I❭Der niedergelassene Chirurg 1998❬/I❭)
Dies gilt insb. für die vom Kl. inzident angegriffene Regelung des § 9 I Nr. 1. Aus dieser Bestimmung ist zu entnehmen, daß das kleinste zugelassene Abfallbehältnis eine Müllnormtonne mit 110 t Füllraum ist. (Quelle: ❬I❭Neue Juristische Wochenschrift❬/I❭)
❬/FONT❭❬FONT size=2❭Diese das Bestehen der materiellen Voraussetzungen des Rückübertragunganspruchs feststellende Regelung ist inzident in dem den Anspruch selbst feststellenden Verwaltungsakt enthalten. (Quelle: ❬I❭Neue Juristische Wochenschrift❬/I❭)❬/FONT❭ ❬/FONT❭❬/FONT❭
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