Gerichtshofes

  1. Sie beriefen sich auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofes. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Führer der religiösen Rechten machten nie ein Hehl daraus, dass für sie eine Änderung der Zusammensetzung des Gerichtshofes oberste Priorität noch vor Abtreibungsfragen hat. ( Quelle: n-tv.de vom 01.11.2005)
  3. Das Urteil des europäischen Gerichtshofes, daß Frauen ihren Dienst in den deutschen Streikräften jetzt auch als sogannte "Kombattantinnen" versehen können, hat keinen direkten Einfluß auf die Aufhebung der Wehrpflicht. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. Noch erheblich größer wird der Ärztebedarf, wenn das Arbeitszeit-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auch in Deutschland angewandt werden muss. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.03.2002)
  5. Die Kasseler Richter bezogen sich auf ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom November vergangenen Jahres. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.02.2004)
  6. Beobachter gingen davon aus, dass mit der Rückverlegung der Route vor dem Anhörungsverfahren des Internationalen Gerichtshofes ein Zeichen des guten Willens gesetzt werden sollte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.02.2004)
  7. Europa-Eingeweihte haben mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes über die Schadenersatzpflicht für gestrandete Pauschaltouristen gerechnet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Dieses Vorgehen stehe in Zusammenhang mit einem Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA, nach dem nur Geschworenengerichte die Todesstrafe verhängen dürfen, hieß es weiter. ( Quelle: Netzeitung vom 17.07.2002)
  9. Ein gutes Dutzend Klagen wartet bereits auf die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  10. Da unser Fall nun bei der Großen Kammer, dem höchsten Gremium des Europäischen Gerichtshofes, anhängig ist, bestehen durchaus Erfolgschancen. ( Quelle: Junge Welt 2000)