Gesetzentwurf

  1. Ein Gesetzentwurf werde noch diese Woche vorgelegt, sagte Schmidt-Jortzig. ( Quelle: BILD 1996)
  2. Erst vor kurzem hatte sich Carl-Dieter Ostermann, Mitglied des Bundesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft selbständiger Unternehmer (ASU), für den 'ausgewogenen, direktdemokratischen Gesetzentwurf' von 'Mehr Demokratie in Bayern' eingesetzt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Burgbacher warf der Regierung und den Koalitionsfraktionen vor, den Gesetzentwurf jetzt durchpeitschen zu wollen. ( Quelle: Die Welt vom 17.06.2005)
  4. Gleichzeitig sollen die im rot-grünen Gesetzentwurf vorgesehenen Kontrollen zurückgeschraubt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.11.2001)
  5. Weit über zwei Stunden habe das Kabinett gerungen, um dann 'einmütig' zu 'Eckpunkten' für einen Gesetzentwurf zu kommen, deren Grundlage der Rechtsgelehrte Peter Badura mit einem Gutachten geliefert hatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Während die Kassenärztliche Bundesvereinigung die Pläne unterstützte, äußerten die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen massive Bedenken und forderten Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.05.2001)
  7. Ein Gesetzentwurf der US-Arzneimittelbehörde FDA sieht vor, dass Online-Apotheken für jeden Bundesstaat, in dem sie Handel treiben, künftig eine Lizenz brauchen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Obwohl nach dem jetzigen Regierungsplan nur ein geringer Satz der Besoldung einbehalten werden soll, lehnt der Beamtenbund den Gesetzentwurf brüsk ab. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Der Gesetzentwurf vermerkt ausdrücklich, daß die beiden außerehelichen Kinder Mugabes mit der jetzt 34jährigen Grace in die Regelung eingeschlossen sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  10. Noch hoffen die großen Parteien, daß sie sich auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf einigen und der Bundestag diesen am Donnerstag verabschieden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)