Grundrecht

  1. Wenn "Pro Asyl" kritisierte, das Gericht habe sich im Konflikt zwischen Staatsraison und Grundrecht für die Staatsraison entschieden, so ist daran zu erinnern, daß Grundrechte eben nur in einem funktionierenden Staatswesen eingehalten werden können. ( Quelle: Welt 1996)
  2. Beim Datenschutz gehe es 'nicht nur um ein individuelles Grundrecht der Bürger, sondern oft auch um die Funktionsfähigkeit der Demokratie selbst'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. RU als frei zu wählende Alternative zu LER belegt den Willen des freiheitlich-demokratischen Verfassungsstaates, seine Grundlagen, hier das Grundrecht des Individuums, religiösen Grundfragen zu begegnen, zu sichern. ( Quelle: Welt 1996)
  4. Ein fragwürdiger Kuhhandel, weil die größte Oppositionspartei damit ein weiteres Grundrecht zur Disposition stellt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Die Muslimin ist nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts deshalb durch das Grundrecht der Glaubensfreiheit geschützt, weil sie ihren Arbeitsplatz aufgrund eines Verhaltens, zu dem sie sich aus religiösen Gründen verpflichtet fühlt, verlieren sollte. ( Quelle: )
  6. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) sei damit eingeschränkt. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2002)
  7. Die ständige Debatte von Politikern über das Grundrecht auf Asyl führte zu einer großen Verunsicherung in der Bevölkerung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  8. Bei der Entscheidung habe man zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und der Pflicht zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit abwägen müssen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.04.2002)
  9. Das Reiseverbot für die deutschen Globalisierungsgegner greift laut Semler "schwerwiegend in das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ein". ( Quelle: Die Zeit (29/2001))
  10. Damit verstößt die Bundesagentur massiv gegen den Sozialdatenschutz, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und den Grundsatz der Datensparsamkeit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.10.2004)