1. Der Rechtsausschuß des Bundestags will vor allem zu den verfassungsrechtlichen Fragen des Hirntods im Januar noch einmal Sachverständige zu einer Anhörung nach Bonn einladen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
2. Gleichzeitig veröffentlichte der Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses 2800 Seiten Untersuchungsdokumente des Sonderermittlers Kenneth Starr. ( Quelle: Welt 1998）
3. Die Organisation erfülle die Bedingungen, die an das Recht zur Trauung geknüpft sind, teilte der zuständige staatliche Rechtsausschuß vergangene Woche mit. ( Quelle: Junge Freiheit 2000）
4. Ihre Söhne haben beim Rechtsausschuß des Kreistages Oder- Spree in Beeskow Beschwerde eingereicht. ( Quelle: Junge Welt 2001）
5. Auch der Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses befaßte sich daraufhin mit Dirk P. Hintergrund war, daß der 31jährige bis zum Haftantritt auf freiem Fuß bleiben sollte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
6. Er wolle vor allem bei den berufsbedingten Zeugnisverweigerungsrechten Änderungsanträge im Rechtsausschuß der Länderkammer stellen, sagte Caesar. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
7. Der Rechtsausschuß mußte sich mit dem leidigen PDS- Antrag befassen; denn, so Lier: Nach der Kommunalverfassung wäre der Volksentscheid eigentlich vorrangig gewesen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991）
8. Erst im April scheiterte wieder eine generelle Regelung im Rechtsausschuß des Bundestages. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
9. Die bayerische Justiz habe zügig und umfassend aufgeklärt, betonte Merk im Rechtsausschuß des Landtags in München. ( Quelle: Die Welt vom 28.10.2005）
10. Der Rechtsausschuß wird Anfang Oktober entscheiden, ob gegen Clinton ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden soll. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）