Rechtssicherheit

  1. War also das Hickhack um die Rechtssicherheit nichts als Taktiererei, ein Versuch der Industrie, Zeit zu gewinnen? ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Nach Aussage von Wolfgang Grüger, Präsident des Kreditgenossenverbandes BVR, würde dieser Plan vollständige Rechtssicherheit schaffen und Steuergeschenke an Reiche unterbinden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Voraussetzung für den Beginn der Entschädigungszahlungen ist ausreichende Rechtssicherheit für die deutschen Unternehmen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  4. Wiefelspütz sagte in Berlin, solange die US-Regierung den deutschen Firmen nicht Rechtssicherheit vor weiteren Klagen vertraglich zusichere, werde der Bundestag das Stiftungsgesetz nicht verabschieden. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) sagte, das Gesetz schaffe für Studenten und Eltern Rechtssicherheit bei der Studienentscheidung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.02.2002)
  6. Außerdem sollten sie Rechtssicherheit für die Juniorprofessoren schaffen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.09.2004)
  7. Dazu zählten auch Gefahren durch kulturelle Unterschiede oder geringere Rechtssicherheit. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2003)
  8. Sollten auch diese Klagen zurückgenommen werden, kann der Bundestag die Rechtssicherheit für deutsche Firmen in den USA feststellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Die International Herald Tribune wurde gar wegen des Abdrucks eines Artikels verurteilt, in dem ein amerikanischer Universitätsprofessor ganz allgemein vor den Auswirkungen autoritärer Regierungssysteme in Asien auf die Rechtssicherheit gewarnt hatte. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  10. Den Firmen habe man zugesagt, ihre Einlagen nicht ohne Rechtssicherheit weiterzuleiten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2001)