Kenneth Frisse, der Sprecher der Senatsschulverwaltung, bestätigt: "Der Staatsvertrag von 2002 über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bildet auch die Grundlage für das Verfahren bei Hortplätzen."
( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.05.2005)
Weil ein Staatsvertrag die Auseinandersetzung verschärfte, soll jetzt der Bundeskanzler vermitteln.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.04.2004)
Brandenburg ist das einzige der neuen Bundesländer, das solch einen Staatsvertrag noch nicht hat.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Das Modell eines Nationaltheaters ließe sich also nur in einem Staatsvertrag sämtlicher Bundesländer konstituieren - wie das ZDF oder die Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
( Quelle: Welt 1997)
Auch in den östlichen Bezirken fand der Staatsvertrag keine Mehrheit.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Vertreter beider Länder haben sich darauf geeinigt, einen Staatsvertrag zu diesem Thema abzuschließen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Deutschland und die Schweiz streiten sich weiter über den Staatsvertrag, der die über deutsches Gebiet führenden Anflüge auf den Flughafen Zürich regeln soll.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.08.2001)
Dieser wurde am Dienstag in einem Staatsvertrag besiegelt.
( Quelle: )
Der Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und der evangelischen Kirche ist am Freitag im Dom zu Brandenburg an der Havel unterzeichnet worden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
"Hierbei muß die Frage entschieden werden, ob die Flexibilisierung der Liste unmittelbar durch Staatsvertrag oder durch einen anderen Entscheidungsvorgang der Regierungschefs der Länder erfolgen soll", heißt es in der Vorlage.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)