Verfassungsgericht

  1. Auch hat das Verfassungsgericht festgestellt, daß die "Reform" nicht gegen das Grundgesetz verstößt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Vor dem Verfassungsgericht hat eine Opposition erst einmal geklagt: die CDU/CSU 1982. ( Quelle: Die Zeit (27/2003))
  3. Welche Argumente könnten vor dem Verfassungsgericht Bestand haben? ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.06.2005)
  4. Es hat deshalb, ausführlich begründet, die Frage dem Verfassungsgericht vorgelegt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Rechnen Sie damit, dass der Bundespräsident und das Verfassungsgericht der Auflösung des Bundestags und damit Neuwahlen zustimmen werden? ( Quelle: Merkur Online vom 01.07.2005)
  6. Nach mehrmonatigen Beratungen hat das türkische Verfassungsgericht gestern in Ankara die Auflösung der islamistisch ausgerichteten Wohlfahrtspartei (Refah) des früheren Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan bekanntgegeben. ( Quelle: Welt 1998)
  7. Genau genommen hat das Verfassungsgericht nämlich gleichermaßen mutig, zurückhaltend und weise geurteilt. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.09.2003)
  8. Sollte hier wirklich ein 'Feindbild Verfassungsgericht' entworfen werden? ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Laut Schily hat sich der Vertreter Bayerns am Wochenende (19./20. Januar) in den gemeinsamen Beratungen von Bundestag, Regierung und Bundesrat dafür eingesetzt, die Mitteilung über den Einsatz eines V-Mannes an das Verfassungsgericht nicht weiterzuleiten. ( Quelle: )
  10. "Dem Verfassungsgericht wird von der CDU systematisch schwerer Schaden zugefügt", sagte die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)