Auch hat das Verfassungsgericht festgestellt, daß die "Reform" nicht gegen das Grundgesetz verstößt.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Vor dem Verfassungsgericht hat eine Opposition erst einmal geklagt: die CDU/CSU 1982.
( Quelle: Die Zeit (27/2003))
Welche Argumente könnten vor dem Verfassungsgericht Bestand haben?
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.06.2005)
Es hat deshalb, ausführlich begründet, die Frage dem Verfassungsgericht vorgelegt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Rechnen Sie damit, dass der Bundespräsident und das Verfassungsgericht der Auflösung des Bundestags und damit Neuwahlen zustimmen werden?
( Quelle: Merkur Online vom 01.07.2005)
Nach mehrmonatigen Beratungen hat das türkische Verfassungsgericht gestern in Ankara die Auflösung der islamistisch ausgerichteten Wohlfahrtspartei (Refah) des früheren Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan bekanntgegeben.
( Quelle: Welt 1998)
Genau genommen hat das Verfassungsgericht nämlich gleichermaßen mutig, zurückhaltend und weise geurteilt.
( Quelle: Die Welt Online vom 27.09.2003)
Sollte hier wirklich ein 'Feindbild Verfassungsgericht' entworfen werden?
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Laut Schily hat sich der Vertreter Bayerns am Wochenende (19./20. Januar) in den gemeinsamen Beratungen von Bundestag, Regierung und Bundesrat dafür eingesetzt, die Mitteilung über den Einsatz eines V-Mannes an das Verfassungsgericht nicht weiterzuleiten.
( Quelle: )
"Dem Verfassungsgericht wird von der CDU systematisch schwerer Schaden zugefügt", sagte die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)