Verfassungsgericht

  1. Wenn ihr Einspruch beim Landtag scheitert, wollen Lässig und Schmähling vor das Verfassungsgericht ziehen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 07.10.2004)
  2. Just im Juni 2003 wurde die Klage der Netzbetreiber, die den von dezentralen Windkraftanlagen erzeugten Strom abnehmen müssen und dies für unzulässig erklärt haben wollten, vom Verfassungsgericht abgewiesen. ( Quelle: Telepolis vom 01.10.2003)
  3. Das Verfassungsgericht dürfte dem Gesetzgeber darüber hinaus eine großzügige Übergangsfrist von etwa 20 bis 30 Jahren einräumen, um die Besteuerung schrittweise anzugleichen, sagte Rürup. ( Quelle: )
  4. Dies entschied das griechische Verfassungsgericht am Freitag. ( Quelle: Netzeitung vom 29.06.2002)
  5. Nunmehr gibt das Verfassungsgericht den ihm damals zugespielten Ball zurück, und dies zu Recht. ( Quelle: Welt 1997)
  6. Die neue Bundesregierung: Noch nicht im Amt aber schon vor dem Verfassungsgericht? ( Quelle: Yahoo News vom 11.11.2005)
  7. Dass Djindjic das jugoslawische Verfassungsgericht bewusst ignorierte, welches am Donnerstag gegen eine Auslieferung entschieden hatte, sieht man in Berlin nicht als Makel. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.06.2001)
  8. Wenn die Opposition die Regierung vors Verfassungsgericht zieht, setzt sie auf Show. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.11.2004)
  9. Die Klärung vor dem Verfassungsgericht wäre unausweichlich, wenn das Land Brandenburg ein Pflichtfach LER einführen würde - unabhängig davon, wer klagt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  10. Noch immer gilt das Gesetz über das Verfassungsgericht aus dem Jahre 1985, das es dem Gericht verbietet, Gesetze zu überprüfen, welche älter sind als fünf Jahre. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)