Vermittlungsausschuß

  1. Schulsenatorin Ingrid Stahmer (SPD) informierte nach der Senatssitzung einige Journalisten über die interne Diskussion zum Abstimmungsverhalten im Vermittlungsausschuß. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Im Vermittlungsausschuß wurde diese Frist von einem auf zwei Jahre angehoben. ( Quelle: Welt 1996)
  3. Mit Blick auf die nächste Runde im Vermittlungsausschuß bezeichnete SPD-Chef Oskar Lafontaine am Montag in Bonn die Regierung als "handlungsunfähig", da sie sich nicht auf einheitliche Kompromißvorschläge einigen könne. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. In einem Interview mit der in Cottbus erscheinenden "Lausitzer Rundschau" betonte er, von den Gesprächen im Vermittlungsausschuß müsse ein klares Signal für Investitionen und damit für mehr Arbeitsplätze ausgehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Beim Erbrechtsgleichstellungsgesetz muß dagegen der Vermittlungsausschuß tätig werden. ( Quelle: )
  6. Aus FDP-Kreisen war zu hören, im Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat könne man die Steuerreform nicht lösen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Aber während Fischer als Hanteln stemmender Politpromi in die Zeitung kommt, erarbeitet Müller sich Kompetenz im Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  8. Verhandlungsführer Theo Waigel (CSU) ist sichtlich zufrieden mit dem erzielten Kompromiß, der am Montag im Vermittlungsausschuß formal bestätigt werden soll und für 1996 eine Nettoentlastung von knapp 19 Milliarden Mark vorsieht. ( Quelle: Welt 1995)
  9. Falls in einer großen Koalition in Bremen die CDU den Bürgermeister stellte, würde die SPD ihre 17:15-Mehrheit im Bonner Vermittlungsausschuß verlieren, und es gäbe ein Patt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Clintons Stabs- Chef Leon Panetta kündigte an, daß der Präsident sein Veto einlegt, wenn im Vermittlungsausschuß weitere Kürzungen des Sozialetats beschlossen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)