Volksentscheid

  1. Zudem ist die Initiative politisch in einer starken Position: Folgt der Landtag ihren Vorstellungen nicht, kommt es zwangsläufig zum Volksentscheid. ( Quelle: Neues Deutschland vom 05.03.2004)
  2. Die Brandenburger Landesverfassung wird nur sechs Jahre nach ihrer Verabschiedung per Volksentscheid generalüberholt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. " Beim Volksentscheid über die Nato-Mitgliedschaft 1986 sei das so gewesen, beim Gewaltstreik 1988, beim Wahlversprechen vom "Wandel des Wandels" 1993. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  4. Außerdem enthält der Umschlag ein grünes Info-Heft zum Volksentscheid, in dem sich die Bürgerschaft und die Initiatoren zum Ziel des Volksentscheids äußern. ( Quelle: Abendblatt vom 24.01.2004)
  5. Nach dem Willen von SPD und Grünen sollten die Bürger bundesweit in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen per Volksentscheid eine stärkere Mitbestimmung erhalten. ( Quelle: Netzeitung vom 08.06.2002)
  6. Am 30. November wird in Schleswig-Holstein ein Volksentscheid zur Wiedereinführung durchgeführt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Wenn der gerade einberufene Konvent den Entwurf einer europäischen Verfassung formuliert hat, dann sollte darüber bei der nächsten Europawahl per Volksentscheid abgestimmt werden. ( Quelle: )
  8. Gegen einen Volksentscheid gibt es keinen Rekurs. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. In Geldfragen war damit die Initiative für einen Volksentscheid diesmal erfolgreicher als andere Versuche beispielsweise in der Schulpolitik. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  10. Die Parlamentsentscheidung von 1981 kam damals einem bereits laufenden Volksentscheid zuvor. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)