Zweckentfremdung

  1. Experten schätzen die Zweckentfremdung auf acht Beitragspunkte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 13.März (BVerwG5B253.02) ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin bestätigt, wonach das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin nicht mehr aufrecht zu erhalten ist. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.03.2003)
  3. Weitere Fälle von Zweckentfremdung hatte bereits der Landesrechnungshof festgestellt: Möbel für Auers Wohnung im Harzstädtchen Ilsenburg, 600 Flaschen Sekt, Reisen und Benzinrechnungen für Privatfahrten sollen aus der Fraktionskasse bezahlt worden sein. ( Quelle: Welt 1997)
  4. Das Wohnungsamt hat den Kampf gegen Zweckentfremdung und Leerstand angesagt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Ansonsten wird auf das Verwaltungsverfahren wegen Zweckentfremdung von Wohnraum verwiesen, was zu einer Nutzungsversagung führen könnte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Bei einer Klausurtagung in Hamburg haben die Verkehrspolitiker der unionsgeführten Bundesländer und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion harte Kritik an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) wegen der Zweckentfremdung der Maut-Mittel geübt. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.11.2004)
  7. Die listige, plumpe oder elegante Zweckentfremdung macht den Kern, den überlegenen Witz und Charme, aber auch die metaphysische Bedeutung Stephan von Huenes aus. ( Quelle: Die Zeit (47/2002))
  8. Schuld an der Misere hat nach Meinung der Branchensprecher die Regierung, weil sie durch Zweckentfremdung der Sozialbeiträge für allgemeine Staatsaufgaben die Lohnnebenkosten auf Rekordhöhen treibt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Angesichts der Gefahren der automatisierten Datenverarbeitung ist ein - amtshilfefester - Schutz gegen Zweckentfremdung durch Weitergabe und Verwertungsverbot erforderlich (BVerfGE 65, 1 (46) = NJW 1984, 419). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Im Landtag wurde bereits mehrfach über die angebliche Zweckentfremdung von Nahverkehrsgeldern gestritten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.11.2005)