unwirksam

  1. Bei deren praktischer Verwirklichung auf Kreisebene müssten sehr detaillierte Regeln beachtet werden, und ein Fehler genüge, um alles unwirksam zu machen, sagt Gerichtssprecherin Schott. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Die Klausel sei somit insgesamt unwirksam. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.01.2004)
  3. Dies jedoch, so die Richter, verstoße gegen das AGB-Gesetz (Paragraph 9, "Generalklausel") und sei für eine einseitige Mieterhöhung unwirksam (Az. 65 S 25 / 97). ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  4. Eine Kündigung wäre auch unwirksam, wenn jemand an anderer Stelle im Betrieb weiter beschäftigt werden könnte. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.01.2003)
  5. Nach einer neuen Studie war Johanniskrautextrakt aber unwirksam bei Patienten mit Depressionen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.06.2002)
  6. Das Bonner Innenministerium reklamierte die Rückgabe, und der Bundesgerichtshof stufte den Kauf als unwirksam ein, weil der Preis kaum einem Viertel des damaligen Wertes entsprochen habe. ( Quelle: Welt 1998)
  7. Die Übernahme sei bis zur Entscheidung des Bundeskartellamtes schwebend unwirksam. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  8. Die Kenntnis von der chemischen Struktur des OSF, meint Professor Rubin, würde die Möglichkeit eröffnen, ein Mittel zu finden, das den Faktor wenigstens außerhalb der Krebszellen unwirksam macht. ( Quelle: Die Zeit (11/1970))
  9. Damit sind Demarkationsverträge unwirksam, soweit sie den effektiven Wechsel des Letztversorgers nach Ablauf eines Konzessionsvertrages verhindern würden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Eine solche Rücktrittserklärung ist mangels hinreichend bestimmter Angabe des Rücktrittsgrundes unwirksam. Der Rücktritt sollte ausweislich des Erbvertrages nur aus bestimmten Gründen zulässig sein. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)