Unterhaltspflicht

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  1. Danach bernehme bei minderjhrigen Kindern in der Regel ein Elternteil die Pflege und Erziehung des Kindes, der andere komme seiner Unterhaltspflicht durch Zahlungen nach. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 01.12.2005)
  2. Somit gibt es eine Unterhaltspflicht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.11.2004)
  3. Besteht die Unterhaltspflicht nur gegenüber einem Kind, so kommt auch eine Aufstufung um zwei Einkommensgruppen in Betracht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Wenn BGH und Literatur glauben, mit der terminologischen Ersetzung des Schadensfaktors "Kind" durch die bezifferbare Unterhaltspflicht eine wertfreie zivilrechtliche Subsumtion vorzunehmen, übersehen sie das normative Element der Problematik: ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Grundsätzlich bleibt die Frage, ob die konkrete Tat vom Schutzbereich des deutschen Straftatbestandes des § 170b StGB erfaßt wird. Ausgangspunkt und Indiz ist dabei die Inlandstat, nämlich das Unterlassen der konkreten Unterhaltspflicht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Die Bundesrichter haben im ersten Fall den Fortbestand der Unterhaltspflicht bejaht, weil der Mann durch seine Ehelichkeitsanfechtungsklage die Änderung der Verhältnisse, aus denen er jetzt Rechte herleiten wolle, selbst gezielt herbeigeführt habe. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Die Unterhaltspflicht bestehe nicht über den Tod des Berechtigten hinaus, ließ Birgit Grundmann vom Bundesjustizministerium verlauten. ( Quelle: Die Welt vom 07.06.2005)
  8. Wenn deshalb Berufstätige bei der Unterhaltspflicht für ihre Eltern geschont werden, damit sie auch noch etwas für die eigene Altersvorsorge zurücklegen können, ist das vernünftig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.10.2002)
  9. Geht eine Homosexuellen-Ehe in die Brüche, besteht auch hier Unterhaltspflicht für den Partner. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Mussten die Jugendämter die Zahlungsfähigkeit nachweisen, müssen jetzt die Väter selbst offenlegen, warum sie ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen können. ( Quelle: DIE WELT 2001)
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