Bundesjustizministerium

  1. Das vom Bundesjustizministerium geplante Gesetz soll die Rechte von Künstlern, Autoren und Regisseuren verbessern. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. Bundeskanzler Schröder sieht die Sache offensichtlich anders als das Bundesinnenund das Bundesjustizministerium. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.09.2004)
  3. Laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" hatte das Bundesjustizministerium beide Fälle aus Rücksicht auf die deutsch-iranischen Beziehungen diskret behandelt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium Alfred Hartenbach (SPD) machte es sich am 11. Februar im Bundestag einfach. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2004)
  5. Gerhardt wies darauf hin, bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe das Bundesjustizministerium das FDP-Modell für verfassungskonform erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Das Bundesjustizministerium hat dem Zeitungsbericht inzwischen widersprochen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  7. Der Beamte, heißt es, habe nur genickt und das Bundesjustizministerium seinen zivilrechtlichen Segen gegeben: "Es ist richtig, dass die Lebenspartnerschaft nicht von einer homosexuellen Neigung abhängt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.01.2005)
  8. Vom Großen Lauschangriff waren nach Angaben des Bundesjustizministerium von 1998 bis 2002 im Zuge von rund 120 angeordneten Abhörmaßnahmen etwas mehr als 280 Menschen betroffen - darunter keine Berufsgeheimnisträger. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.07.2004)
  9. Dort ist Heinz Lanfermann, ehemaliger FDP-Bundestagsabgeordneter und Ex-Staatssekretär im Bundesjustizministerium, längst angekommen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.01.2004)
  10. Demgegenüber geht das Bundesjustizministerium davon aus, daß Ende des Monats ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion in den Bundestag eingebracht werden kann, wenn ein Regierungsentwurf nicht zustande kommt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)