Wir sind mit der Entscheidung der Einspruchsabteilung uneingeschränkt zufrieden, sagt der Hamburger Patentanwalt Christof Keussen, der das Bundesjustizministerium in der Verhandlung vertrat.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.07.2002)
Capellan Ich frage mich jetzt allerdings - viele Hörer sicherlich auch -, wenn das alles nicht so war, wie es angeblich vom Bundesinnenminister, Otto Schily, geäußert wurde, warum gibt es jetzt diese heftige Kritik, z.B. aus dem Bundesjustizministerium?
( Quelle: Die Zeit (44/2001))
Er kann sich auch über das Bundesjustizministerium direkt an den thailändischen Staatsanwalt wenden, der so noch am gleichen Tag von der Bitte der deutschen Behörden erfährt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Auch das Bundesjustizministerium lehnt heimliche Test ab und plant diese per Gesetz spätestens Ende 2004 zu verbieten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 28.03.2004)
Neben dem Bundeskanzler gehörten dazu der Bundestagspräsident und das Bundesjustizministerium wegen der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.
( Quelle: Die Welt vom 19.07.2005)
Deutschland stehen neue Gesetze ins Haus, die derzeit im Bundesjustizministerium sowie im Familien- und Wirtschaftsministerium ausgebrütet werden.
( Quelle: Die Welt Online vom 03.11.2004)