Die Unterhaltspflicht bestehe nicht über den Tod des Berechtigten hinaus, ließ Birgit Grundmann vom Bundesjustizministerium verlauten.
( Quelle: Die Welt vom 07.06.2005)
Diese solle gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium verbessert werden.
( Quelle: Die Welt Online vom 13.08.2004)
Es sei allerdings richtig, daß bei der Hektik des politischen Alltags "Begründungszusammenhänge" oft zurückträten, räumte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium im Südwestfunk ein.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Statt dessen strebe sie die Zulassungsberufung an, heißt es aus dem Bundesjustizministerium.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Im Bundesjustizministerium gibt es Pläne, die Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung an schärfere Auflagen zu knüpfen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.03.2005)
Das hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Eckhart Pick (SPD), auf dem 11. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken angekündigt.
( Quelle: ZDF Heute vom 27.09.2002)
Die Ministerialdirigentin im Bundesjustizministerium ist neue Beauftragte für Menschenrechtsfragen der Bundesrepublik.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Regierungssprecher Belá Anda sagte, es sei "erprobte Staatspraxis", daß der Bundespräsident den Kanzler, den Bundestagspräsidenten und das Bundesjustizministerium vorab informiere.
( Quelle: Die Welt vom 19.07.2005)
Es sei ein entscheidender Schritt gegen den uneingeschränkten Handel mit embryonalen Stammzellen gemacht worden, sagte Patentanwalt Christof Keussen vom Bundesjustizministerium am Mittwoch nach der Entscheidung.
( Quelle: ZDF Heute vom 25.07.2002)
Dies sieht der Diskussions-Entwurf eines Schuldrechtsmodernisierungs-Gesetzes vor, der aus dem Bundesjustizministerium stammt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)