Rechtssicherheit

  1. Mit der raschen Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie muß sie Rechtssicherheit schaffen und klar definieren, wo die Patentierbarkeit von Leben enden soll. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.10.2004)
  2. Wenn das Wort eines amerikanischen Anwalts wirklich gilt, und solche Versprechungen sind ja gemacht worden, dann sind wir der Rechtssicherheit näher als zuvor. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  3. Spätestens dann muss ein von der Bundesregierung bereits angekündigtes Gentest-Gesetz für Rechtssicherheit sorgen. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.08.2004)
  4. Zudem dauerten sie oft mehrere Jahre und die Unternehmen hätten keinerlei Rechtssicherheit. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Die Bestandskraft der Bauleitpläne und damit die Rechtssicherheit für Investitionen werde erhöht. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.06.2004)
  6. Vertreter aller Fraktionen hätten sich am Dienstag auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, mit dem die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen festgestellt wird, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  7. Juristen beider Parteien sowie des Landtages in Düsseldorf legten der Koalitionsrunde am Montag eine Expertise vor, in der erörtert wurde, welches Verfahren die größere Rechtssicherheit verspricht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.04.2003)
  8. Die in Russland engagierten deutschen Unternehmen erwarten von Wladimir Putin vor allem eines: "Er muss für Rechtssicherheit im Lande sorgen", sagt Vogt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. In ersten Kommentaren wurde die Wiederherstellung der Rechtssicherheit als positiv bewertet, während andere die Risiken für die Wirtschaft hervorhoben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.03.2003)
  10. Die Konstruktion der Rechtssicherheit für die Firmen würde somit ins Leere laufen. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)