Unterlassung

  1. Sieben Staatssekretäre weniger wiegen die Unterlassung nicht auf, sinnvollerweise ganze Ministerien zusammenzulegen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  2. Dazu hat sie behauptet, die Bekl. habe auch acht Wochen nach Wirksamwerden der Vertragsstrafeerklärung in fast allen Filialen die den Gegenstand der Unterlassung bildende Ware mit der Bezeichnung "T" in massiver Form verkauft. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Dabei handelt es sich um Handlungen, deren Tun zwar nicht bestraft, deren Unterlassung aber belohnt wird. ( Quelle: ZDF Heute vom 19.03.2002)
  4. Sie fertigten minutiöse "Stöhn-Protokolle" an, um eine Klage auf "Unterlassung des ruhestörenden Lärms" hieb- und stichfest zu untermauern. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  5. Die Behörde prüft, ob gegen die Polizistin wegen fahrlässiger Körperverletzung durch Unterlassung ermittelt wird. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.02.2004)
  6. Im Streit des Norddeutschen Rundfunks (NDR) mit dem S. Fischer Verlag um einen Buchumschlag hat der Sender am Dienstag vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht einen Antrag auf Unterlassung zurückgenommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Bei der Klage geht es nach Angaben der Stiftung Warentest zunächst um einen Antrag auf Unterlassung mit einem Streitwert von 200.000 Euro. ( Quelle: Tagesschau Online vom 21.12.2004)
  8. Dieses Verbot lautet: "Niemand kann wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach inländischem oder internationalem Recht nicht strafbar war." ( Quelle: Junge Welt 2001)
  9. "Jetzt ernten wir die Früchte unserer Unterlassung." ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  10. Patzelts Vorgänger Lutz-Uwe Dünnwald hat derweil eine Klage gegen seine fristlose Kündigung eingereicht und fordert Schadensersatz, darüber hinaus verklagt Dünnwald Kultursenator Kastendiek auf Unterlassung wegen rufschädigender Äußerungen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.11.2005)