Unterlassung

  1. Bereits Anfang dieses Jahres hatte das Oberlandesgericht Köln die Telekom zur Unterlassung unerwünschter Telefonwerbung verurteilt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.10.2005)
  2. Olboeter nannte diese Unterlassung unmißverständlich einen "klaren Fehler". ( Quelle: Welt 1998)
  3. "Mit der Ankündigung zu der Veranstaltung hat der AStA der FU erklärt, die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichtes auf Unterlassung allgemeinpolitischer Äußerungen nicht zu respektieren", so Braun gegenüber dem Tagesspiegel. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  4. "Am Montag legte mein Anwalt beim Landgericht München eine Klage auf Unterlassung ein", sagte Oesterwinter. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Er haftet ferner, wenn der Prospekt infolge der Weglassung wesentlicher Tatsachen unvollständig ist und diese Unvollständigkeit auf böslichem Verschweigen oder der böslichen Unterlassung einer ausreichenden Prüfung beruht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Ein Verbraucherschutzverein wehrte sich gegen diesen Passus und verklagte das Unternehmen auf Unterlassung - die automatische Fälligkeit von Zusatzgebühren beim zweiten Termin sollte künftig gestrichen werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.02.2004)
  7. Da wir auch auf Unterlassung geklagt haben, warte ich, bis es wiederholt wird, dann ist eine Strafe von 250 000 Euro fällig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.01.2004)
  8. Ich habe meinen Anwalt beauftragt, einen Antrag auf Unterlassung zu stellen." ( Quelle: Die Welt vom 12.03.2005)
  9. Beide werden der Unterlassung und Fahrlässigkeit bezichtigt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  10. Die Freiheitlichen haben "Klage auf Unterlassung der Verbreitung des Namens" eingebracht und Anzeige wegen "Verstoß gegen das Wiederbetätigungsgesetz" erstattet. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)