Verfassungsbeschwerde

  1. Die ARD dagegen will gegen die jüngste Gebührenerhöhung Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.06.2005)
  2. Die hiergegen eingelegte Verfassungsbeschwerde wurde mangels Erfolgsaussicht nicht zur Entscheidung angenommen. ( Quelle: Welt 1998)
  3. Das Amtsgericht Viechtach und das Oberlandesgericht München hatten die Mutter, deren Verfassungsbeschwerde abgewiesen wurde, zur Zurückführung des Kindes in die USA verurteilt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  4. Auch in der Verfassungsbeschwerde wurden zu Recht der mangelnde Rechtsschutz und die fehlende Möglichkeit rechtlichen Gehörs gerügt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.03.2004)
  5. In der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe war die Behörde überraschend zu der Einschätzung gelangt, daß die Verfassungsbeschwerde begründet sei und Darkazanli aus der Haft zu entlassen sei. ( Quelle: Die Welt vom 05.08.2005)
  6. Andernfalls dürfte er wegen des unseligen Vorspiels sofort Verfassungsbeschwerde erheben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.02.2003)
  7. Der Weilheimer Deutschlehrer Friedrich Denk, einer der prominentesten Kritiker der Rechtschreibreform, hat die Rücknahme der Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene Regelwerk "im wohlverstandenen Interesse aller" begrüßt. ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  8. Daher überlege das Management, Verfassungsbeschwerde einzulegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.10.2002)
  9. Bislang war in solchen Fällen letztlich nur die Verfassungsbeschwerde möglich. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.05.2003)
  10. Begründet wird dieser Vorschlag damit, daß die Gründe, die 1951 für die Einführung der Verfassungsbeschwerde ausschlaggebend waren, an Bedeutung verloren haben. ( Quelle: Welt 1998)