Verfassungsbeschwerde

  1. Die Richter lehnten in einem gestern veröffentlichten Beschluss eine Verfassungsbeschwerde Zumthors ab. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.11.2004)
  2. Der Erste Senat verhandelt die bayerische Regelung, gegen die fünf Mediziner Verfassungsbeschwerde eingelegt hatten. ( Quelle: Welt 1998)
  3. Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügte er ein Gesetz, das nach seiner Einschätzung in einzigartiger Weise den Grundrechtsschutz der Privat- und Intimsphäre gefährdet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Nachdem sie mit ihrer Klage auch beim Bundesverwaltungsgericht verloren hatte, legte sie Verfassungsbeschwerde ein. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.06.2003)
  5. Die Bundestagsfraktion aus CDU/CSU hatte sich für den Fall einer Ablehnung der Grundgesetzänderung im Bundestag eine Verfassungsbeschwerde offengehalten. ( Quelle: Tagesschau vom 29.01.2005)
  6. Einer Verfassungsbeschwerde räumt der Berliner Privatschulanwalt Thoms "durchaus Chancen" ein. ( Quelle: TAZ 1987)
  7. Die damals beschlagnahmten Unterlagen blieben auf Grund der Verfassungsbeschwerde unausgewertet und liegen seitdem verschlossen in einem Tresor der Bundestagspolizei. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.07.2003)
  8. Doch das Gerichtsverfahren endete aus RTL-Sicht wenig erfreulich: Am 25. Juni wies der Bundesgerichtshof die RTL-Klagen in letzter Instanz zurück - RTL verzichtete überraschend auf eine Verfassungsbeschwerde. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.10.2004)
  9. In der Verfassungsbeschwerde des nun sechs Wochen alten Niklas heißt es unter anderem, wer zum Zahlen herangezogen werde, sei damit zweifellos als "parteifähig" anerkannt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  10. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluß entschieden und insoweit einer Verfassungsbeschwerde der Fraktion der Hamburger Grünen im Landesparlament stattgegeben. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)