1. Das Bundesverfassungsgericht hat eine gesetzliche Regelung zugunsten enteigneter Grundbesitzer in der früheren sowjetischen Besatzungszone für verfassungskonform erklärt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
2. Das kommunistisch geführte Parteienbündnis Vereinte Linke (IU) erklärte den Vorstoß der Regierung für "nicht verfassungskonform und totalitär". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
3. Die Karlsruher Richter bezeichneten die Bestimmung des Berliner Landeswahlgesetzes als verfassungskonform, nach der Abgeordnete keine leitende Funktion in einem Unternehmen haben dürfen, an dem das Land mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
4. Und das nicht etwa, weil das Staatsoberhaupt und die purpurgewandeten Großkopferten aus der Abteilung Unrecht das vorgeschaltete Mißtrauensvotum für nicht verfassungskonform halten. ( Quelle: Die Welt vom 11.06.2005）
5. Denn ob die Erhebung von Gewerbesteuer bei vielen freien Berufsgruppen verfassungskonform ist, gilt unter Experten nicht als sicher. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.08.2003）
6. Auch 1995 blieb der Adventskranz so verfassungskonform wie der - konjunkturell freilich abgeschwächte - Weihnachtskommerz. ( Quelle: Die Zeit 1995）
7. Wie berichtet, hatten die Berliner Verfassungsrichter zwei Regelungen des Privatisierungsgesetzes zu Renditen und Zinszahlungen für nichtig erklärt, das Privatisierungsmodell aber als verfassungskonform gebilligt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
8. Der Haushaltsbeschluß von Eriwan sei nicht verfassungskonform und habe die Eskalation befördert. ( Quelle: TAZ 1990）
9. Das mag verfassungskonform sein - hochbürokratisch ist es in jedem Fall. ( Quelle: Die Welt vom 01.09.2005）
10. Die Regierungskoalition von SPD und PDS, sowie Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) zeigten sich am Mittwoch im Hauptausschuss überzeugt, dass der Doppelhaushalt verfassungskonform sei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.03.2004）