verfassungswidrige

1 2 4 Weiter →
  1. Und auch nach 45 Jahren werde das verfassungswidrige KPD-Verbot nicht aufgehoben. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  2. Kritiker sehen in den Maßnahmen eine verfassungswidrige Doppelbestrafung von Tätern, die für ihre Verbrechen bereits einmal gebüßt haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Gegen verfassungswidrige, d. h. gemeinwohlschädliche Urteile des BverfG ist daher meines Erachtens auch das Widerstandsrecht gegeben, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist, vgl. Art. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
1 2 4 Weiter →