Ermächtigung

  1. Diese könnten notfalls als Ermächtigung zum Militärschlag ausgelegt werden, hieß es. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 22.10.2002)
  2. Dabei sind die 150 West-Chefärzte nicht die einzigen, die sich nebenbei ein Zubrot verdienen. "326 Berliner Klinikärzte verfügen über eine sogenannte Ermächtigung", teilte der Chef des Verbandes der Berliner Ersatzkassen, Karl-Heinz Resch, mit. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  3. Es gehört gerade zu den mit der Ermächtigung des § 10 II AbfG verfolgten Zielen, ein derartiges faktisches Fortwirken der Deponieeigenschaft soweit wie möglich zu verhindern. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft wies darauf hin, dass für Untersuchungen wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen eine Ermächtigung des Innenministeriums als oberster Landesbehörde nötig sei. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.05.2003)
  5. Die Ermächtigung dazu hat der Bundestag bereits im November 1998 erteilt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Durch die Herausnahme dieser beschränkten Ermächtigung aus dem Gesetz soll erreicht werden, daß die Position deutscher Börsen im immer härteren internationalen Wettbewerb der Finanzplätze gestärkt wird. ( Quelle: Welt 1997)
  7. Doch weder der stetig wachsende Widerstand im eigenen Land noch eine fehlende Ermächtigung durch den Sicherheitsrat können ihn umstimmen. ( Quelle: Die Zeit (11/2003))
  8. Die Befugnis eines jeden von ihnen, über dieses Konto ohne Mitwirkung der anderen Kontoinahber selbständig zu verfügen (§ 429 III 2 BGB), beruht nicht auf einer gegenseitigen eingeräumten Ermächtigung (so aber OLG Karlsruhe, NJW 1986, 63). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Auch ein ausschließlicher Rückkauf von Vorzügen ist derzeit nicht möglich, weil gemäß einer Ermächtigung der Hauptversammlung aus dem vergangenen Jahr Stamm- und Vorzugsaktionäre bei einer Rückkaufaktion gleich zu behandeln sind. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  10. Die Ermächtigung ist mit Bezugsrecht für die Aktionäre ausgestattet. ( Quelle: OTS-Newsticker)