Betroffen seien hiervon vor allem Personen, denen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention Abschiebungsschutz gewährt wurde (Paragraph 51.1 Ausländergesetz).
( Quelle: Junge Welt 2000)
Der hierbei zugrunde gelegte Paragraph 100 c der Strafprozeßordnung deckt aber nach Ansicht des Gerichts das Abhören nicht.
( Quelle: TAZ 1997)
Daraus folgt aber keineswegs automatisch, daß nach Paragraph 1 Absatz 7 des Vermögensgesetzes die Vermögenswerte herauszugeben sind.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Die "93er" machen damit vom Nachprüfungsrecht durch den HFV gemäß Paragraph 41 der Rechts- und Verfahrensordnung Gebrauch.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der umstrittene Paragraph war wiederholt gegen Verfechter einer Besserstellung der kurdischen Minderheit angewendet worden und hatte zur Inhaftierung von Schriftstellern und Intellektuellen geführt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.05.2003)
Diese Zwecke wurden in Paragraph 7 zunächst so formuliert: Die Bürgerstiftung ist eine Hilfseinrichtung für unverschuldet in Not geratene Steinbacher Bürger/Einwohner.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
"Wer es trotzdem tut, riskiert einen Verstoß gegen Paragraph 23 der Straßenverkehrsordnung", meint Maximilian Maurer vom ADAC.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Unsere Themen waren der Paragraph 218, Frauen und Frieden, Vereinbarkeit von Beruf, Kindererziehung und Politik.
( Quelle: Junge Welt vom 19.07.2001)
Nach Paragraph 153 c kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn die "Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik droht".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Zu den so genannten Hidden- Markov-Modellen, mit denen Paragraph zunächst gearbeitet hatte, kamen in der zweiten Generation neuronale Netze hinzu, lernfähige Programme, sagt Leonid Kitainik.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.11.2002)