Der Senat beruft sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch, Paragraph 946 ff., nach der die Stühle Eigentum des Landes wurden, indem sie im Stadion befestigt wurden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.01.2005)
Zu den schwersten Delikten, die der Paragraph aufführt, zählt die ohnehin strafbewehrte Androhung von körperlicher und psychischer Gewalt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.08.2005)
Neu ist ein Paragraph 5a, nachdem die Übertragung von sportlichen Großereignissen zuerst im Free-TV erfolgen soll.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Babbel leistete zudem Aufklärung über die zuletzt unklare Laufzeit seines Vertrages beim Rekordmeister: "Mein Vertrag läuft bis 30. Juni 1999, danach ist eine Verlängerung um ein Jahr durch Paragraph 11 möglich."
( Quelle: )
Das Gericht müsse die Angeklagten entweder laut Paragraph 125 zum Tode verurteilen oder freisprechen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Außerdem sind die Verurteilten zu informieren, daß ihnen das Recht zusteht, öffentliche Bekanntgabe der berichtigten Urteile zu verlangen, dies nach Paragraph 371, Abs. IV StPO.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Ministerin will dazu den neuen Straftatbestand der "Nachstellung" als Paragraph 241b in das Strafgesetzbuch einfügen.
( Quelle: Die Welt vom 16.04.2005)
Eine Zensur findet nicht statt." - Artikel fünf, Paragraph eins des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Deutsche Waffen seien gemäß Paragraph fünf des NATO-Vertrages ausschließlich für den Verteidigungsfall vorgesehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Paragraph 5 Die Satzung der strategischen Streitkräfte und die Regelung der Wehrpflicht in diesen Waffengattungen wird durch eine spezielle Vereinbarung bestimmt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)