In den USA genießt Scientology als Kirche Religionsfreiheit; in Deutschland gilt die Organisation nach Rechtsprechung zuletzt auch des Bundesarbeitsgerichts als kommerzielles Unternehmen.
( Quelle: TAZ 1997)
Rechtsprechung dient dem Staate und ist das entscheidende Rädchen im Repressionsgetriebe.
( Quelle: TAZ 1987)
Die Diskriminierungen seien nicht so schwer und intensiv wie die Rechtsverletzungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts "als politische Verfolgung aus religiösen Gründen" angesehen werden könnten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Damit zogen die Verfassungsrichter einen Schlussstrich unter die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und anderer Gerichte.
( Quelle: ZDF Heute vom 29.10.2003)
Deshalb ist es verständlich, daß die Rechtsprechung jede Gelegenheit genutzt hat, Konstruktionen einzusetzen, die eine Flucht aus der Verjährungsfalle des § 477 BGB ermöglichen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
In der Urteilbegründung der Lüneburger Richter ist nachzulesen, dass sie sich ihre Rechtsprechung nicht aus den Fingern gesogen, sondern dem Gesetz entnommen haben.
( Quelle: Die Welt Online vom 19.08.2003)
Bayerns Innenminister Günther Beckstein begrüßte das neue Urteil: Es trage den polizeilichen Bedürfnissen mehr Rechnung als die bisherige Rechtsprechung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Aber Rechtsprechung soll und kann Politik nicht ersetzen.
( Quelle: Welt 1995)
Die GAL-Fraktion bekräftigte, daß HIV-Tests laut einschlägiger Rechtsprechung nur nach ausdrücklicher Zustimmung zulässig seien.
( Quelle: Die Welt vom 14.10.2005)
An der Rechtsprechung der zehn BAG- Senate nehmen 34 Berufs- und 210 ehrenamtliche Richter teil; bei den 14 BSG- Senaten beträgt die Relation 46 Berufs- zu 103 ehrenamtlichen Richtern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)