Rechtsprechung

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  1. In den USA genießt Scientology als Kirche Religionsfreiheit; in Deutschland gilt die Organisation nach Rechtsprechung zuletzt auch des Bundesarbeitsgerichts als kommerzielles Unternehmen. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Rechtsprechung dient dem Staate und ist das entscheidende Rädchen im Repressionsgetriebe. ( Quelle: TAZ 1987)
  3. Die Diskriminierungen seien nicht so schwer und intensiv wie die Rechtsverletzungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts "als politische Verfolgung aus religiösen Gründen" angesehen werden könnten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Damit zogen die Verfassungsrichter einen Schlussstrich unter die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und anderer Gerichte. ( Quelle: ZDF Heute vom 29.10.2003)
  5. Deshalb ist es verständlich, daß die Rechtsprechung jede Gelegenheit genutzt hat, Konstruktionen einzusetzen, die eine Flucht aus der Verjährungsfalle des § 477 BGB ermöglichen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. In der Urteilbegründung der Lüneburger Richter ist nachzulesen, dass sie sich ihre Rechtsprechung nicht aus den Fingern gesogen, sondern dem Gesetz entnommen haben. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.08.2003)
  7. Bayerns Innenminister Günther Beckstein begrüßte das neue Urteil: Es trage den polizeilichen Bedürfnissen mehr Rechnung als die bisherige Rechtsprechung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Aber Rechtsprechung soll und kann Politik nicht ersetzen. ( Quelle: Welt 1995)
  9. Die GAL-Fraktion bekräftigte, daß HIV-Tests laut einschlägiger Rechtsprechung nur nach ausdrücklicher Zustimmung zulässig seien. ( Quelle: Die Welt vom 14.10.2005)
  10. An der Rechtsprechung der zehn BAG- Senate nehmen 34 Berufs- und 210 ehrenamtliche Richter teil; bei den 14 BSG- Senaten beträgt die Relation 46 Berufs- zu 103 ehrenamtlichen Richtern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
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