Rechtsprechung

  1. Eine Kürzung in dieser Größenordnung sei auch mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu vereinbaren. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.10.2002)
  2. Friedrich Carl von Ribbeck hat bereits angekündigt, daß er sich einer "politischen Rechtsprechung" nicht beugen, vielmehr jedes irgendwie greifbare Rechtsmittel gegen den bevorstehenden Bescheid einlegen werde. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. "Die aktuelle Rechtsprechung erlaubt ihnen oft, sich herauszureden." ( Quelle: Welt 1999)
  4. Vor allem die Rechtsprechung der deutschen Arbeitsgerichte habe die Lage verschärft. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  5. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob mit einer gestern veröffentlichten Entscheidung die seit mehr als 100 Jahren geltende Rechtsprechung zu Serienstraftaten auch bei Steuerhinterziehung auf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  6. Die Rechtsprechung ist mit dem Feststellen grober Fahrlässigkeit schnell zur Hand, wenngleich die Urteile der einzelnen Oberlandesgerichte für regionale Unterschiede sorgen. ( Quelle: Die Zeit (16/2001))
  7. Mit einer konsequenten Rechtsprechung versuchen die Sportgerichte, diese Auswüchse einzudämmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Selbst der Bundesgerichtshof, der sich bislang in seiner Drogenrechtsprechung als uneinnehmbare Bastion der Ignoranz erwiesen hat, wird es dann schwer haben, an seiner bisherigen Rechtsprechung festzuhalten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Zugleich hat der VGH seine bisherige Rechtsprechung zum Drogenkonsum von Autofahrern noch weitergeführt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Die USA sind aus Prinzip gegen jedwede internationale Rechtsprechung, sobald sie selbst betroffen sind. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.01.2002)