Verfassungsbeschwerde

  1. Hausmann zeigte sich überzeugt, dass die Verfassungsbeschwerde Erfolg haben werde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.02.2003)
  2. Sollte der Kanal mit dem Arbeitstitel "Phoenix" auf Sendung gehen, will n-tv eine Verfassungsbeschwerde einreichen. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Sie folgten damit der Verfassungsbeschwerde eines verheirateten Vaters, der zehn Kinder im Alter von 3 bis 18 Jahren zu versorgen hat. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.04.2001)
  4. In einem zweiten Fall hatte eine Verfassungsbeschwerde der Bhagwan/Osho-Bewegung gegen Warnhinweise der Bundesregierung teilweise Erfolg. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 31.07.2002)
  5. März 1999: Der frühere Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch, Leutheusser-Schnarrenberger, Ex-Innenminister Gerhart Baum und andere FDP-Politiker legen Verfassungsbeschwerde ein. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.03.2004)
  6. Der Rechtsanwalt des zu lebenslanger Haft verurteilten Magnus Gäfgen, Ulrich Endres, hat Verfassungsbeschwerde eingereicht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 26.06.2004)
  7. Inzwischen hat Karlsruhe, die dritte Kammer des zweiten Senates (Jutta Limbach, Hans Hugo Klein und Karin Graßhof), die Verfassungsbeschwerde des Pakistani gegen das so unglaublich begründete Freiburger Urteil "nicht zur Entscheidung angenommen". ( Quelle: Die Zeit 1995)
  8. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht auf meine Verfassungsbeschwerde hin bereits 1993 festgestellt, dass Deutschland von Verfassungs wegen nur einem europäischen Staatenverbund und nicht einem Bundesstaat Europa angehören darf. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Viele sähen die Verfassungsbeschwerde als "letzte juristische Chance", ein Verfahren für sich zu entscheiden. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  10. Die Karlsruher Richter hatten die Verfassungsbeschwerde von drei ehemaligen Mitgliedern des Nationalen Verteidigungsrats sowie eines DDR-Grenzers abgewiesen. ( Quelle: Welt 1996)